Auf dem Weg stetig achtsamer und bewusster zu sein
Dieses Forum kann dabei behilfich sein, dass wir uns darin üben. Wenn wir vom Trennenden ab- und uns den Geimeinsamkeiten zuwenden, erleben wir andere Erlebnisse. Ich wünsche mir, dass wir uns hier in Augenhöhe begegnen und frei von Tabus mit den aufkommenden Themen befassen. Auf, dass wir uns auch hier zur Erkenntnis motivieren, dass die Änderung der eigenen Gedanken, Meinungen, Bewertungen und Handlungen nachhaltigere Zufriedenheit generiert, als der Versuch der Änderung der Gedanken, Meinungen, Bewertungen und Handlungen Anderer. Vielleicht erkennen auch hier mehr Menschen, dass nicht Worte beleidigen, sondern, dass sich jeder - durch die eigene Interpretation der Worte eines anderen - selbst beleidigt. Ich wünsche mir, dass wir auch hier bewusster, geduldiger, ursächlicher, uns selbst und auch anderen Antworten geben/anbieten, wie auch selbständiger mit unserem Denken, Fühlen und Handeln und dem Denken, Fühlen und Handeln Anderer umgehen.
Da staun ich denn doch. In der Ausgabe der online taz las ich Heute folgenden Artikel:
Soo-zia-lis-mus, schaa-lala-lala!
Von der Abschaffung von Hartz IV zur Auflösung der Nato - das Wahlprogramm bedeutet eine Radikalisierung der Linkspartei. VON FELIX LEE
In vier Jahren wird der Sozialismus nicht aufzubauen sein. Mit dem Programm der Linken aber fast.
Der Linkspartei wird derzeit gerne vorgeworfen, dass sie zwar gut darin sei, die derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise zu deuten, jedoch keine Lösungen für die Misere anzubieten habe. Gut vier Monate vor der Bundestagswahl will die Partei der sozial Benachteiligten das Gegenteil beweisen und geht in die Offensive.
Am Montag stellte die Parteiführung um Oskar Lafontaine und Gregor Gysi in Berlin die Eckpunkte ihres Programms vor, mit dem sie sowohl den Europa- als auch den Bundestagswahlkampf bestreiten will. Und in der Tat: Es ist ein Programm, das in zentralen Punkten weit über das hinausgeht, was parteiintern bisher als durchsetzbar galt. In zentralen Punkten konnte sich die Parteilinke durchsetzen.
Weitgehend unstrittig am Programm dürfte die immense Ausweitung der öffentlichen Investitionsprogramme gewesen sein. Demzufolge sollen ab sofort jährlich 100 Milliarden Euro für Bildung, Klimaschutz, Verkehr, Gesundheit und erneuerbare Energien ausgegeben werden. Ein Zukunftsfonds, der mit weiteren 100 Milliarden Euro ausgestattet ist, soll solchen Unternehmen zur Verfügung gestellt werden, die sich in Produkten und Verfahren sozial und ökologisch weiterentwickeln wollen. 2 Millionen zusätzliche, nach Tarif bezahlte Arbeitsplätze sollen geschaffen werden, davon 1 Million im öffentlichen Dienst.
"Alles, was wir fordern, ist der gleiche Anteil der öffentlichen Ausgaben wie im Jahr 2000", sagte Lafontaine. Auch die (Wieder-) Einführung von Börsenumsatz- und Vermögensteuer oder die Anhebung des Spitzensteuersatzes dürften Forderungen sein, mit der der gemäßigte Parteiflügel gut leben kann.
Was die Realos vor allem in den ostdeutschen Bundesländern um moderate Wählerstimmen bangen lässt, sind Forderungen wie "Weg mit Hartz IV" und die "Abschaffung der Nato". Beides wird zwar so wortwörtlich nicht im Programm formuliert. Dass die Partei aber nunmehr die Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 500 Euro fordert und nicht wie in vorigen Entwürfen auf 435 Euro, bedeutet eine faktische Abschaffung dieser Arbeitsmarktgesetze, wie der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi selbst zugibt. Auch die Forderung nach einem flächendeckenden Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde und nicht mehr wie bisher 8 Euro zeigt die deutliche Radikalisierung des Programms.
"Wir wissen, dass wir den demokratischen Sozialismus in den nächsten vier Jahren noch nicht aufgebaut haben", sagte Gysi. Man sei aber auf dem Weg dahin. Der wichtigste Schritt für ihn sei die Verstaatlichung sämtlicher Privatbanken. Außenpolitisch fordert das Wahlprogramm der Linken, die Nato durch ein "kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russland" zu ersetzen. Das hieße die faktische Abschaffung der Nato.
Parteichef Lafontaine bestritt, dass es bei der Formulierung des Programms heftig geknallt habe. Dem Entwurf für das Wahlprogramm habe der 44-köpfige Parteivorstand bei nur 3 Enthaltungen "im breiten Konsens" zugestimmt. Endgültig soll das Programm auf einem Parteitag im Juni beschlossen werden.
Und dennoch gelang es dem Partei- und Fraktionschef nicht, die parteiinternen Querelen ganz zu vermieden. Der Abgeordnete im Berliner Landesparlament, Carl Wechselberg, der vergangene Woche aus Protest gegen den Linksruck der Partei von allen seinen Parteiämtern zurückgetreten war, hat am Wochenende in einem Gastbeitrag auf Spiegel Online seine Kritik ausgeführt: "Diejenigen, die mit Lafontaine und der WASG in das gemeinsame Parteiprojekt eintraten, waren vielfach gerade keine pragmatischen SPD-Aktivisten", schrieb Wechselberg. Vielmehr handele es sich um "alle Linkssektierer, die der Westen aufzubieten hatte, und zahlreiche alte Gewerkschaftsfunktionäre". Mehr zum Thema
Im Interview mit der taz präzisierte er seine Kritik: Mit derartigen Maximalforderungen und der prinzipiellen Ablehnung von Koalitionen verliere die Partei den Anschluss und gebe die Wahl schon verloren.
Diser Artikel veranlasste mich zu folgendem Kommentar:
"Es funktionert erstaunlich gut, all das was angeblich nicht funktioniern kann."
Die Zeit ist reif für einen radikalen Wandel. Bisher war ich eher nicht für die Linke. als ich die Überschrift las, bemerkte ich ein "Jawoll, die wähl ich." und war selbst verwundert.
Auch wenn eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge nicht die Lösung der Aufgabe ist, durch sie können mehr Menschen sie erkennen: Das Bedingungslose Grundeinkommen. Abkopplung der Einkommen von der Arbeit.
Was hörte ich von Pelzig (singemäß): "Ungerecht ist es in Europa so oder so. 800 Milliardäre verlieren ihr Geld oder 250.000.000 Menschen werden arbeitslos."
Für mich liegt klar auf der Hand, wo es lang geht. Ich schätze, dass die Mehrzahl der 800 Milliardäre in Europa mindestens auf Kosten der 250.000.000 Millionen zukünftigen Erwerbseinkommenlosen ihre Milliarden haben.
Machen wir ihnen das bewusst, sagen wir ihnen: "Ihr hattet euren Spaß. wir sehen, was wir alle draus gemacht haben, dass wir euch haben machen lassen. Und nu´Schluss damit. Teilen ist angesagt." und dann bleiben wir konsequent. Und evtl. können wie auch noch eine Miliarde behalten. Icvh weiß, wie hart es ist, von heute auf morgen seinen Lebensstandard zu reduzieren.
Ob ein Mensch 16 Milliarden hat oder eine. So lange er sein Geld nicht gemeinnütziger einbringt, hat er das Recht auf solch einen Besitz verwirkt.
Vor mir sagte Mal jemand: "Wenn ein reicher Mensch reich stirbt, hat er Schande über sich gebracht."
Ich lege drauf: "Die Zeiten haben sich geändert, wenn ein reicher Mensch nicht mindestens 80% seines Geldes gemeinnützig investiert, gehört es ihm zum Wohle aller abgenommen."
Gestern galt Nachhaltigkeit eben noch eher wenig, Heute schon viel mehr und Morgen bestimmt sie das Leben.
Tja, es kommt immer Mal wieder anders, als ich es denke.
Liebe Grüße Axel
Weise ist der, der weiß, dass jeder Mensch Momente hat, in denen er seine Weisheit zum Ausdruck bringt. Auch der, der gerade verurteilt wird.
Das Programm der Linken sei zu radikal und unglaubwürdig, wetterte jüngst der Berliner Linke Carl Wechselberg. Der Linken-Ökonom Michael Schlecht hält dagegen.
Ob Reinigungskraft oder Friseur: 10 Euro Mindestlohn hält Schlecht für realistisch.
taz: Herr Schlecht, 300 Milliarden Euro im Jahr kosten die Forderungen der Linkspartei. Das ist schlicht unglaubwürdig, finden Linken-Realpolitiker. Sie nicht? Michael Schlecht
Der 57-jährige Ver.di-Chefökonom sitzt seit 2007 im Parteivorstand der Linkspartei. Bis 2005 war in der SPD. Er ist Bundestagswahl-Kandidat in Baden-Württemberg.
Michael Schlecht: Nein, das ist Unfug. Das finden auch nicht unsere Realpolitiker, sondern nur ein einziger - Carl Wechselberg aus Berlin. Die wichtigste Forderung unseres Programms lautet 100 Milliarden Euro im Jahr, die wir als staatliche Investition in Bildung, Gesundheit und ökologischen Umbau vorgesehen haben. Damit wollen wir zwei Millionen Arbeitsplätze schaffen. Dank der Refinanzierungseffekte - etwa der Einsparungen beim Arbeitslosengeld - reduzieren sich die 100 Milliarden auf 50 Milliarden Euro.
Das klingt wie die Umkehrung der Rezepte, wonach dank Steuersenkungen stets die Wirtschaft anspringe. Sie verteilen mehr Steuergeld, und dann gehts wieder aufwärts. Ist da nicht viel Voodoo dabei?
Das ist kein Voodoo, sondern ganz einfach Ökonomie. Die Steuern, die Sozialabgaben, die von zwei Millionen tariflich entlohnten Arbeitnehmern bezahlt werden, füllen die öffentlichen Kassen wieder auf. Wenn all die Leute Geld ausgeben, hilft dies dem Binnenmarkt auf die Beine.
Nach der Logik müssten Sie einfach alle Arbeitslosen im öffentlichen Dienst anstellen.
Wir verlangen lediglich, dass die eine Million Jobs, die im öffentlichen Dienst in den vergangenen Jahren vernichtet wurden, wieder aufgebaut werden. Im Übrigen wollen wir eine weitere Million Jobs durch Auftragsvergabe des Staates schaffen.
Zu einer anderen Zahl im Linken-Programm: Auch die Gewerkschaften halten bislang 7,50 Euro Mindestlohn für wirtschaftlich realistisch - jetzt wollen Sie 10 Euro.
Die Gewerkschaften haben vor einigen Jahren die 7,50 Euro eingeführt. Das ist jetzt eine Art Label geworden, das man so schnell nicht ändert. In Frankreich unter Nicolas Sarkozy gelten derzeit 8,71 Euro Mindestlohn, und der wird demnächst erhöht. Insofern halten wir 10 Euro für gerechtfertigt.
Fürchten Sie keinen Überbietungswettbewerb, nach dem immer der mehr Recht hat, der mehr Geld fordert?
Wenn Sie auf die Grünen anspielen - die haben zum Teil ähnliche Konzepte wie wir, nur immer 50 Prozent davon. Was denen fehlt, ist eine saubere Finanzierung. Wir dagegen fordern eine fünfprozentige Millionärssteuer, die auch an die Substanz der Vermögen geht und nicht bloß aus laufenden Einkünften bezahlt werden kann.
Kann oder sollte es ein rot-rot-grünes Reformbündnis zur Bewältigung der Wirtschaftskrise geben?
Das ist aktuell nicht möglich. Nicht nur bei Krieg und Frieden trennt uns zu viel von der SPD. Auch bei Rente und Hartz IV liegen die Unterschiede im Grundsatz und nicht im Detail.
Liebe Grüße Axel
Weise ist der, der weiß, dass jeder Mensch Momente hat, in denen er seine Weisheit zum Ausdruck bringt. Auch der, der gerade verurteilt wird.
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